Kleine Übersicht über die Institutionen der Weltwirtschaft

2006 | BergsteigerInnen

Nach dem 2. Weltkrieg war man gemeinhin der Meinung, dass die Weltwirtschaftskrise 1929 eine wichtige Ursache für die zwei Weltkriege war. Auf Ebene der UNO wird deshalb seit 1944 an einem Netz von Regeln, Verträgen und Institutionen gearbeitet, um zukünftige Krisen schneller zu erkennen und die Wirtschaft zu stabilisieren. Auf einem Treffen in Bretton Woods wurde zum Schutz vor Wirtschaftskrisen ein globales System fester Wechselkurse mit der durch Gold gedeckten Leitwährung US-Dollar beschlossen; außerdem wurden Weltbank, IWF und GATT gegründet.

GATT

Dazu wurde 1948 das GATT-Vertragswerk beschlossen. 23 Staaten vereinbarten den Abbau von Zollschranken und Handelsbeschränkungen und eine Orientierung am Ziel des freien Handels. Das GATT entwickelt sich mit der Zeit von einem reinen Handelsabkommen hin zu einer Organisation. 1995 wird diese Entwicklung vollendet und das GATT geht in die WTO über.

WTO

Die WTO ist eine internationale Organisation ähnlich der UNO. Derzeit sind 144 Staaten Mitglied. Ziel der WTO ist der weltweite Abbau aller Einschränkungen des freien Handels. Während das GATT sich vor allem mit Zollschranken für den Warenexport bezogen hat, widmet sich die WTO auch dem Abbau von anderen Bestimmungen, die dem freien Handel mit Investitionen und Dienstleistungen entgegen stehen. WTO-Verhandlungen funktionieren so, dass zwei oder mehr Staaten in Einzelverhandlungen Handelsabkommen beschließen. Durch die rechtlich verbindliche Meistbegünstigtenklausel muss jede beschlossene Regelung für alle Mitgliegsstaaten gelten. Wenn die Ukraine also den Markt für polnischen Weizen öffnet, dürfen auch deutsche Agrarprodukte nicht mit Zöllen belegt werden.

Die WTO-Regeln sind völkerrechtlich verbindlich, Verstöße werden mit Geldstrafen geahndet. Beschlüsse werden im Konsens getroffen. Das Problem dabei ist ein organisatorisches: Während reiche Industrienationen mit hunderten von Expert_innen in die Verhandlungen gehen, müssen Entwicklungsländer mit wenigen Stimmen auskommen. Versuche ärmerer Länder, ihre Verhandlungsstrategie zu koordinieren, um z.B. die Liberalisierung von Agrarprodukten zu verhindern, sind in der Vergangenheit gescheitert.

Die Schaffung eines weltweiten Marktes nimmt Nationalökonomien die Möglicheit, ihre Märkte zu schützen. Weil Kapitalismus darauf beruht, dass er Wachstum braucht, um zu funktionieren, ermöglicht der Freihandel es den prosperierenden Ökonomien, neue Märkte zu erschließen. Die WTO begünstigt also strukturell wirtschaftlich starke Staaten.

IWF

Der Internationale Währungsfonds IWF soll bei Krisen dafür sorgen, dass die internationalen Währungs- und Finanzsysteme weltweit funktionieren und nicht ganze Regionen mit in die Schuldenfalle gerissen werden. Zur Stützung des Finanzsystems vergibt der IWF sowohl kurzfristige Kredite als auch längerfristige Entwicklungskredite, wobei die Vergabe traditionell an "Strukturanpassungsprogramme" (SAPs) geknüpft wird. Um in den Genuss der Gelder zu kommen, müssen Länder demnach ihre Politik nach den Vorstellungen der Institution anpassen. Für die breite Bevölkerung bedeuten die Massnahmen oft Einbußen, weil z.B. Subventionen für Grundnahrungsmittel gestrichen werden oder ganze Wirtschaftszweige privatisiert und auf Export getrimmt werden.

Weltbank

Die Weltbank wurde 1944 gegründet und hat derzeit 177 Mitgliedsländer. Sie vergibt Großkredite für infrastrukturelle Projekte, wie Staudämme, Stromkraftwerke und Straßen, an Länder der Dritten Welt. Ein interner Bericht der Weltbank bestätigt, dass bis 1991 mehr als zwei Millionen Menschen zwangsumgesiedelt wurden, um Platz zu machen für von der Weltbank geförderte Projekte. Seit 1980 ist die Kreditvergabe vermehrt an SAPs gekoppelt.

Weltwirtschaftsgipfel (G8)

Das Ziel der Politik von IWF und Weltbank war es, alle Länder auf kapitalistischen Erfolgskurs zu bringen. Heute - nach der weltweiten Durchsetzung des kapitalistischen Modells - ist es nicht mehr nötig, mit Zwang marktwirtschaftliche Strukturen durchzusetzen. Weltbank und seit neuestam auch IWF setzen daher immer weniger auf Strukturanpassungsprogramme und Großprojekte. Statt dessen werden Kleinkredite ohne politische Bedingungen vergeben und Armut bekämpft.

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