Was haben G8-Gipfel-Treffen mit Migration zu tun?

September 2006 | BergsteigerInnen

Manch einer mag sich fragen, was Migration und das jährliche Abhalten von G8-Gipfeln miteinander zu tun haben.

Auf der einen Seite Flüchtlingsströme, illegale Einwanderer und Integrationsunwillige, auf der anderen Beratungen zwischen den mächtigsten Industriestaaten der Erde über die Lösung globaler Probleme mit Absichtserklärung zur Verringerung von Armut und Hunger weltweit. Die G8 vertreten die mächtigsten Staaten der Erde und repräsentieren ein Sytem, welches täglich tausende von Menschen zur Flucht zwingt.

Während nach außen das Bild vermittelt wird, Probleme von globaler Bedeutung anzugehen und lösen zu wollen, werden Kriege um Rohstoffe und wirtschaftlichen Zugang, wie z.B. im Kongo, geführt und repressive Regime stabilisiert, was überhaupt erst die Auslöser massenhafter Wanderungsbewegungen innerhalb der sogenannten dritten Welt selbst und vor allem auch in den reichen Norden sind.

Gerade die so diffamierten und geschmähten "Wirtschaftsflüchtlinge" sind die direkte Folge der unter der Vorherrschaft der reichen Nationen des Nordens stattfindenden Verwüstung der südlichen Hemisphere. Sie sind nicht das Problem sondern ein Symptom der globalen Macht- und Herrschaftsverhältnisse.

Darüber hinaus beraten die sogenannten G8-Staaten in diesem Rahmen auch ihre Maßnahmen zu dem, was sie "Zuwanderungssteuerung" nennen. Hierunter fallen eine ganze Reihe repressiver Maßnahmen gegen Migranten in den Industriestaaten selber, aber auch deren "Umleitung" in Drittländer. Erinnert sei hier nur an die Debatten um Aufnahmelager in Albanien (T. Blair) oder Lybien (O. Schily).

Konzepte der Eindämmung und Abschottung wie die "Festung Europa" und die "Mauer zu Mexiko" sind nicht zuletzt im Rahmen der G8 diskutiert und durchgesetzt worden.

Auch die mit diesen Maßnahmen einhergehende Illegalisierung ganzer Migrantengruppen erfüllt noch ihren ökonomischen Zweck. So fußen bereits wesentliche Teile der US-Ökonomie auf der Beschäftigung von illegalen Einwanderern aus Lateinamerika, die aufgrund ihres Status keinerlei Sozialversicherungen oder Arbeitnehmerrechte für sich beanspruchen können.

Ähnlich die Situation in der EU: illegal beschäftigte Putz-und Hausahltshilfen werden schamlos ausgebeutet, aufgrund ihres illegalen Status ohne die Möglichkeit gegen bspw. Unterbezalhung vorzugehen.

Sie sind billige austauschbare Arbeitskräfte und können überdies noch als Sündenböcke für Lohnkürzungen und Sozialabbau herhalten.

Jahrelang waren die großen Ökonomien des Nordens auch auf beständigen, legalen Zuzug von billigen, auch ungelernten, Arbeitskräften angewiesen. Daran hat sich, bedenkt man die Debatten um Greencard und Zuwanderungsgesetz nicht grundlegend etwas geändert. Auch hier gelten die Gesetze des Marktes: Ein höheres Angebot an Arbeitskräften senkt die Preise, mithin die Löhne. Ghettoisierung und soziale Ausgrenzung lassen sich an Migrantengruppen auch weitaus einfacher durchexerzieren und betreffen diese ungleich stärker, ohne das es hierzu der Illegalisierung bedarf. Das belegen die Beispiele der Türken und Kurden in Deutschland oder der Nordafrikaner in Frankreich eindrucksvoll.

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