Refugees Welcome heißt: Grenzenlose Solidarität!

Samstag, 17. Oktober 2015 | Straßenfest: Refugees Welcome! Bring your families!

Flohmarkt, Volxküche, Musik, Informationen

11 bis 18 Uhr | Rote Straße | Göttingen

Demonstration: Refugees Welcome heißt: Grenzenlose Solidarität!

12.30 Uhr | Rote Straße /Burgstraße | Göttingen

In Deutschland setzen sich viele Menschen mit großem Engagement für Geflüchtete ein. Unabhängig von formellen Strukturen gibt es eine Vielzahl von Initiativen, Vereinen und Privatpersonen, die auf unterschiedliche Weise helfen. Das ist gut so! Damit übernehmen diese Menschen Verantwortung dafür, dass Menschen aufgrund von Krisen und Kriegen — die der Westen befeuert, um davon zu profitieren – gezwungen sind ihre Heimat zu verlassen.

Auch die Bundesregierung gibt vor, Verantwortung zu übernehmen und selbst die BILD ruft dazu auf, Geflüchtete willkommen zu heißen. Im Gegensatz zu denjenigen, die sich aus einem Gefühl der Solidarität heraus engagieren, sind diese Bekenntnisse der Regierung, BILD und Co. scheinheilige Imagekampagnen. Es geht aber nicht darum einmal mehr „Weltmeister“ zu sein, sondern darum, dass wir heute unübersehbar mit den Konsequenzen unserer westlichen Lebensart und kapitalistischen Wirtschaftsweise konfrontiert werden.

Refugees welcome und ein konsequenter Antirassismus bedeutet nämlich, Geflüchtete nicht nach ihrer Verwertbarkeit für die deutsche Wirtschaft zu sortieren und keinen Unterschied zu machen, wer danach ein Recht hat zu kommen und wer nicht. Also, kein Gerede über „Wirtschaftsflüchtlinge“ und die vermeintliche Zuwanderung in das deutsche Sozialsystem. Refugees welcome bedeutet auch den Kampf gegen das europäische Grenzregime und für eine Öffnung der Grenzen. Die Bundesregierung betreibt ein durchschaubares und fortdauernd destruktives Spiel: Gut ausgebildete und ausbeutbare Krisen– und Kriegsflüchtlinge werden bis zu einem bestimmten Grad aufgenommen. Zugleich ist es die BRD, die seit Jahren Waffen in Kriegsregionen liefert, die Außenpolitik militarisiert und bei der postkolonialen Neuordnung ganzer Weltregionen eifrig mitmischt. Es ist Deutschland und nicht allein Ungarn, das die Verstärkung der europäischen Außengrenzen vorantreibt, die Grenzkontrollen an den innereuropäischen Grenzen wieder einführt, durch ihre Politik zehntausende Menschen im Mittelmeer ertrinken lässt, Länder zu „sicheren“ Herkunftsstaaten erklärt und sich nicht für würdige Lebensbedingungen der geflüchteten Menschen sorgt. All diese Handlungen haben nichts mit Hilfsbereitschaft zu tun, sie folgen den eigenen wirtschaftlichen und politischen Interessen.

Solidarität setzt dort an, wo Menschen praktisch anpacken und helfen. Dort, wo es nicht zugelassen wird, dass Menschen abgeschoben werden. Wir unsere gesellschaftlichen und politischen Möglichkeiten zur Verfügung stellen und wir das Gemeinsame anstelle des Trennenden suchen. Denn kein Mensch ist illegal und wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen. Trotz ihrer prekären Lage organisieren sich Geflüchtete, um ihre Interessen öffentlich hör– und sichtbar zu machen. Unterstützen wir diese Selbstorganisation, verbinden wir die Forderungen von Geflüchteten mit unseren eigenen sozialen Kämpfen:

• Bleiberecht und Bewegungsfreiheit für alle. Weg mit dem Asylbewerberleistungsgesetz und der Residenzpflicht!

• Sozialer Wohnungsbau für alle statt Sammelunterkünften für Geflüchtete. Aneignung von leerstehendem Wohnraum.

• Sicherung des Grundrechts auf medizinische Versorgung und gesunde Ernährung.

• Das Recht zu arbeiten und 10 Euro Mindestlohn unabhängig von Herkunft und Alter.