180 Aktivist*innen sind in Heiligenstadt auf der Straße anstatt Tatort zu gucken.

Pressemitteilung vom 14.12.2015

Unter dem Motto „Raise your voice. Jede Person zählt im Kampf gegen Rassismus“ kamen am Sonntag den 13.12.2015 circa 180 Demonstrant*innen in Heiligenstadt zusammen, um gemeinsam gegen die vor Ort von Neonazis initiierte „Ein Licht für Deutschland“-Kundgebung zu protestieren. Bereits zuvor wich die „Ein Licht für Deutschland“- Aktion – angemeldet vom NPD-Funktionär Rene Schneemann – von ihrem ursprünglichen Kundgebungsort in der Innenstadt in ein abgelegenes Viertel aus. „Die Verdrängung aus der Innenstadt sehen wir bereits als einen ersten Erfolg unserer breiten Mobilisierung, die über eine öffentliche Alarmliste lief“ ließ eine der Sprecherinnen der Basisdemokratischen Linken, Hannah Sing, bereits im Vorfeld verlauten.

Die antifaschistische Demo war weitgehend erfolgreich. Die 180 Aktivist*innen, die sich an der Demo beteiligten, setzten zweieinhalb Stunden lang ein Zeichen gegen die zunehmende rechte Gewalt und für ein Herzliches Willkommen von Refugees in Heiligenstadt und anderswo.

Es ist gelungen, dass die Kundgebung „Ein Licht für Deutschland“ nicht am vorgesehenen Platz in der Heidnerstraße stattfinden konnte. Die Demonstrant*innen blockierten den Zugang zu deren Versammlungsort. Allerdings versammelten sich circa 70 Personen, die der Initiative „Ein Licht für Deutschland“ zuzuordnen sind, in unmittelbarer Nähe zur Gegendemonstration. Eine Sprecherin der Basisdemokratischen Linken beurteilt die Rolle der Polizei folgendermaßen: „Uns wurde von Seiten der Polizei gesagt, die Nazis hätten die Veranstaltung abgesagt. Kurz darauf mussten wir aber erfahren, dass sie nur zwei Straßen weiter standen. Die Polizei verschleierte offenkundig die Tatsachen. Womit sich wieder zeigt: Auf dem rechten Auge sind sie blind auf dem linken besonders aufmerksam. Sie haben uns die ganze Zeit mit absurden Auflagen schikaniert, wie Taschen– und Personalienkontrollen, die Transpis wären zu hoch gehalten worden und der Demonstrationszug wurde willkürlich angehalten.“

Zu den „Ein Licht für Deutschland“- Kundgebungen, die als Trauerveranstaltungen für ein untergehendes Deutschland stilisiert werden, kamen in den letzten Wochen jeden Sonntag sowohl bekannte regionale Neonazis als auch rechtsoffene Bürger*innen zusammen. Am 15. und 29.11. gab es im Umfeld der Kundgebungen massive Angriffe auf Gegendemonstrant/-innen. Auch nach der Demo am 13.12. wurden vier Antifaschist*innen auf einem Supermarktparkplatz in der Bahnhofsstraße von Neonazis attackiert.

Die Redebeiträge wiesen unter anderem auf die schon seit langem anhaltenden neonazistischen Aktivitäten vor Ort hin: „Die Strukturen, die in Heiligenstadt die ‚Ein Licht für Deutschland‘-Kundgebungen organisieren, stehen in der Tradition des Ideals einer Volksgemeinschaft, das bereits vor 70 Jahren mit Leid, Vernichtung und Krieg verbunden war. Es sind Neonazis um Thorsten Heise, die wahlweise als NPD-Vertreter*innen, Mitglieder der ‚Kameradschaft Eichsfeld‘ oder als angeblich ‚besorgte Bürger‘ schon seit Jahrzehnten versuchen, völkische Politik zu betreiben.“ Es wurde dazu aufgerufen, sich vielfältig und planvoll gegen Rassismus und Faschismus zu organisieren, da die derzeitige Lage ein breites und konsequentes zivilgesellschaftliches Engagement erfordert.

Die Basisdemokratische Linke betrachtet ein solches Engagement als notwendiges Mittel gegen ein Erstarken rechter und rassistischer Tendenzen, wie Hannah Sing betont: „Nicht nur die Ereignisse in Heiligenstadt zeigen die Existenz starker rechter Strukturen in der Göttinger Umgebung. Auch in Duderstadt gibt es ähnliche Kundgebungen, angemeldet vom Göttinger Junge Alternative-Vorsitzenden Lars Steinke, und die Strukturen organisierter Neonazis in Northeim sind seit langem bekannt. Dagegen muss dauerhaft und auf allen Ebenen vorgegangen werden.“ Ein Aktivist fügt hinzu: „Wir haben heute gesehen, dass wir gemeinsam etwas ausrichten können gegen Menschenverachtung. Heiligenstadt hat uns einmal mehr gezeigt, dass wir gemeinsam stark sein können und müssen im Kampf gegen Rassismus.“

Infos zur Alarmliste unter http://alarmlistegoe.noblogs.org/