Protest gegen die steigenden Preise

Für den 15.08.2022 um 18 Uhr hat die Basisdemokratische Linke Göttingen eine Kundgebung vor dem Rathaus angemeldet: „Die Preise müssen Runter – Wir zahlen nicht für Eure Krise!“

Göttingen: Seit einigen Monaten steigen die Lebenshaltungskosten in ganz Deutschland immer weiter. Die Last der doppelten Krise aus Pandemie und Krieg wird so auf den Schultern des ärmeren Teils der Bevölkerung abgewälzt. Dagegen regt sich nun Widerstand. Am kommenden Montag findet eine Protestkundgebung auf dem Vorplatz des neuen Göttinger Rathauses statt, bei dem sich die Menschen gegen die systematische Ungerechtigkeit zusammentun wollen.

Not für viele, Geschenke für ein paar wenige – Politik der Ungleichheit

Während die größten deutschen Konzerne mehr Geld als je zuvor an ihre Aktionär*innen ausschütten. Während RWE, Shell, BP und Exxon Mobile dieses Jahr Rekordgewinne einfahren, wissen viele nicht, ob sie im Winter die Miete oder am Ende des Monats den Einkauf noch zahlen können. „Ja, der Krieg und die Pandemie haben ihren Einfluss auf die Inflation, aber die Preise steigen nicht von alleine, sie werden erhöht. Es ist der ständige Wettbewerbsdruck in unserem Wirtschaftssystem, der dazu führt, dass die Unternehmen Profite aus unserer Not schlagen“, erklärt Lena Rademacher, Sprecherin der Basisdemokratischen Linken.

Derweil wird eine Politik durchgesetzt, die an den Interessen der meisten Menschen vorbeigeht: Mit dem 9€ Ticket wird eine Maßnahme gestrichen, die spürbar geholfen hat und es werden zeitgleich 100 Milliarden Euro in die militärische Aufrüstung gesteckt. Mit der Gasumlage sollen die Zusatzkosten komplett von den Konzernen auf die Verbrauchenden umgelegt werden. Währenddessen fordern Arbeitgeberverbände die flächendeckende Verlängerungen von Arbeitszeiten. „Der Staat macht sich zum Handlanger der Konzerne. Was wir aktuell erleben ist nichts anderes als Klassenkampf von oben. Das wird so weitergehen, wenn wir uns nicht dagegen wehren!“ so Rademacher.

Es droht die Gefahr der Vereinnahmung von rechts

Von AfD bis zum Querdenken-Spektrum werden die Preissteigerungen thematisiert. Dass Rechte versuchen soziale Themen für Ihre Zwecke zu missbrauchen, passiert immer wieder. Dabei spielen Verschwörungstheorien eine zentrale Rolle, die einzelne Bevölkerungsgruppen für die Krise verantwortlich machen. Davon distanzieren sich die Initiator*innen der Kundgebung deutlich: „Die Ungerechtigkeiten sind nicht geheim: Dass der ärmere Teil der Bevölkerung die Krise bezahlen muss, ist keine Verschwörung, sondern eine Folge des kapitalistischen Wirtschaftssystems und der Machtverhältnisse. Wir wollen uns zusammentun und gegen die systemischen Ungerechtigkeiten ankämpfen. Auf unserer Kundgebung wird es keinen Platz für Antisemitismus, Nationalismus, oder Putinfans geben!“, so Rademacher.

Heißer Herbst trotz kaltem Winter

Die Kundgebung soll ein Ort sein für alle, die unter den hohen Preisen leiden. Hier können sie sich zusammen tun. Gemeinsam will man in den Austausch darüber kommen, wie sich gegen einen besonders kalten Winter zu schützen ist und wie man der verantwortlichen herrschenden Klasse einen heißen Herbst bescheren kann.