Der Neonazi Enrico Böhm wird künftig für die NPD im Leipziger Stadtrat sitzen. Für die Partei ist das kein Erfolg: Mit ihrem gestrigen Wahlergebnis von 2,5 Prozent hat sie ihr Ergebnis von 2009 um einen knappen halben Prozentpunkt unterboten. Damit verliert die NPD nicht nur eines ihrer vormals zwei Mandate, sondern auch knapp anderthalbtausend Stimmen.
In Böhms Wahlkreis stimmten immerhin 4,7 Prozent für die NPD. Auf Stadtteilebene errang die Partei in Schönefeld-Abtnaundorf sogar 7,3 Prozent, auch in Mockau-Süd und Schönefeld-Ost erzielte sie mit jeweils 5,8 Prozent überdurchschnittliche Ergebnisse.
NPD schmiert ab
Das ändert nichts am Trend, denn sachsenweit deutet sich ein Ende der „kommunalen Verankerung“ der NPD an: Errang sie 2009 noch 74 Mandate in Stadt- und Gemeinderäten, ist die Zahl nun – vorläufig – auf 57 zusammengeschmolzen. Zwar wird die NPD wieder in sämtlichen sächsischen Kreistagen vertreten sein und in vier Gemeinden, darunter Zittau, stehen die Ratswahlen noch aus. Aber der Verlust fast eines Viertels aller Mandate ist auch dort nicht wettzumachen.
Der Trend zeichnete sich schon im Voraus ab, denn in vielen Orten, darunter früheren Hochburgen, verzichtete die Partei auf Kandidaturen. Offenbar geht ihr das Personal aus.
Bei der Europawahl errang die NPD bundesweit lediglich ein Prozent der Stimmen. Der Wert genügt, um den Spitzenkandidat Udo Voigt als ersten und einzigen NPD-Abgeordneten ins Europäische Parlament zu entsenden. Ein offizielles Statement der Partei steht noch aus, dürfte aber kleinlaut ausfallen. Sie hatte sich nämlich ein weit besseres Ergebnis von bis zu zweieinhalb Prozent erhofft, fiel nun aber nochmals hinter ihr Ergebnis der vergangenen Bundestagswahlen (1,3 Prozent) zurück.
Im bundesweiten Maßstab ist das ein Zehn-Jahres-Tief. Der Sachsen-Schnitt der NPD zur Europawahl liegt bei 3,6 Prozent, in Leipzig sind es gar nur 2,1 Prozent.
AfD mit Achtungserfolgen
Eine andere Rechtspartei kann dagegen mit Achtungserfolgen aufwarten. So erzielte die nationalkonservative AfD zur Stadtratswahl in Leipzig 6,0 Prozent, das entspricht vier Sitzen im nächsten Stadtrat (Tobias Keller, Holger Hentschel, Christian Kriegel, Jörg Kühne). Im Sachsen-Schnitt kam die AfD gar auf ein Ergebnis von 10,1 Prozent – wohlgemerkt bei der Europawahl.
Auf kommunaler Ebene bleibt die Partei dagegen weitgehend bedeutungslos: Bei den Kreistagswahlen erzielte sie 5,5 Prozent, bei den Gemeinderatswahlen – wo sie vielerorts nicht auf dem Wahlzettel stand – gar nur 2,5 Prozent.
Text zugesandt von: Romy