Anti-Legida-Demo bleibt untersagt.
Auf in die City! (aktualisiert)

Protest gegen „Pegida“ am 22. Dezember in Dresden. Foto: Johannes Grunert/flickr.

Die antirassistische Demonstration, mit der heute gegen die rassistischen Legida-Versammlung auf dem Augustusplatz protestiert werden sollte, bleibt untersagt. Wie es beim Bündnisses „Gegen jeden Rassismus“ heißt, sei eine Klage gegen die strikten Auflagen der Stadt beim Verwaltungsgericht soeben gescheitert. Demnach darf nur eine Kundgebung am Johannisplatz stattfinden.


Für diesen Fall waren AntifaschistInnen und AntirassistInnen bereits gestern dazu aufgerufen worden, sich ab 16 Uhr in der Innenstadt zu bewegen, beispielsweise am Park an der Moritzbastei sowie rund um den Augustusplatz.


Dort wiederum soll ab 18.30 Uhr die Legida-Veranstaltung beginnen. Auch sie wurde gestern auf eine stationäre Kundgebung beschränkt. Das Verwaltungsgericht bestätigte dies soeben, mittlerweile liegt auch eine Pressemitteilung der Stadt Leipzig vor. Ob die Organisatoren den Klageweg weiter bestreiten wollen, ist derzeit noch unklar.

Um Aufmerksamkeit buhlen parallel die folgenden Legida-freundlichen Kundgebungen; inwieweit sie tatsächlich stattfinden werden, ist allerdings offen:

  • Kundgebung „Für den bundesweiten Volksentscheid“: Augustusplatz, 16-22 Uhr.
  • Kundgebung „Für kürzere Bildungszeiten, bessere Bildungsabschlüsse und Zwangspensionierung von Universitätsprofessoren“: Richard-Wagner-Platz, 16 bis 22 Uhr.
  • Kundgebung „Demokratischer Spaziergang gegen Faschismus und Behördenwillkür“: Richard-Wagner-Platz, 19 bis 22 Uhr.
  • Mahnwache „Für die Opfer und teilweise schwerverletzten Rentner und Frauen des 21.01.2015 auf und um den Augustusplatz“: Georgiring/Höhe Augustusplatz, 16 bis 22.30 Uhr.
  • Kundgebung „Reglementierungswut von Behörden. Rentenbetrug. Medienverdummung“: Augustusplatz, 16 bis 22 Uhr.
  • Kundgebung „Demo für Frieden, Freiheit und Identitätserhalt unserer Bürger und unserer Kultur“: Thomaskirchhof, 16 bis 22.30 Uhr.

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