Was wird aus dem geplanten vierten Legida-Marsch am Montagabend? Die Veranstaltung ist derzeit verboten, wird von den Organisatoren aber weiter offen beworben. AnhängerInnen des rassistischen Bündnisses planen offenbar Spontanaktionen.
Gestern Nachmittag hatte die Stadt die für Montagabend geplante Legida-Versammlung auf dem Augustusplatz überraschend untersagt, da zu wenige Polizeikräfte zur Verfügung stünden. Die neueste Stellungnahme der Legida-Organisatoren brachte keine Klarheit über das weitere Vorgehen: Man „kämpft aktiv weiter dafür, unsere Meinungsfreiheit in Leipzig auf die Straße zu bringen“, heißt es allgemein. Rechtsmittel gegen das Verbot seien jedoch nicht eingelegt worden, da es „noch nicht zugestellt“ sei – der vollständige Verbotsbescheid ist allerdings auf der Legida-Website abrufbar. Eine „juristische Stellungnahme“ solle erst am Dienstag folgen. Das klingt nach einer Absage.
Hooligan-Aufrufe kursieren
Im Namen der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) wird allerdings ein Aufruf an Gleichgesinnte verbreitet, unbedingt nach Leipzig zu fahren:
- „Morgen Abend erwartet Leipzig mehrere Tausend private Spaziergänger, welche trotz Verbot ein friedliches Zeichen setzen wollen. Diese Spaziergänger müssen vor dem linken Radikalen Block geschützt werden.“
Die Authentizität steht infrage, auf der offiziellen HoGeSa-Website ist der Aufruf jedenfalls nicht hinterlegt. Zuletzt hatte sich das extrem rechte Hooligan-Netzwerk vielmehr von der Pegida-Bewegung distanziert und den Einfluss im eigenen Spektrum zugunsten der Abspaltung „Gemeinsam stark“ eingebüßt. In einem Unterstützerforum wird sich namentlich auf den Legida-Anmelder Silvio Rösler berufen. Dort ist die Rede davon, dass der morgige „Spaziergang“ definitiv entfalle. Man zähle aber auf „viele Leute“, die auf eigene Faust tätig werden.
Spontanaktionen möglich
In diese Richtung gehen auch zahlreiche Äußerungen auf der Legida-Facebook-Seite. Dort wird über teils wahnwitzige Ausweichaktionen sinniert – von unangemeldeten Spontandemonstrationen über eine Erstürmung des Rathauses bis hin zum Volksaufstand. Interessierten werden mehrere Treffpunkte angepriesen, darunter 18 Uhr vor Mc Donald’s im Hauptbahnhof. Das Vorhaben ist riskant: Sollte das Verbot Bestand haben, sind auch Ersatzveranstaltungen untersagt. Die Polizei hat angekündigt, sie zu unterbinden, und hält acht Hundertschaften bereit.
Zuletzt war das Mobilisierungspotential von Legida deutlich zurückgegangen. Zur dritten Veranstaltung am 30. Januar waren noch rund 1.600 Personen erschienen, darunter nach Einschätzung der Polizei 300 gewaltsuchende Anhänger aus Fußballszenen. Fraglich bleibt, ob Legida ohne klare Ansagen überhaupt zusammenfinden kann. Neulich war bereits aufgerufen worden, sich unter eine kirchliche Gegenveranstaltung zu mischen. Die Zustimmung im Internet war groß, es kam trotzdem niemand. Die aktuelle Situation dürfte eher dafür sorgen, den schrumpfenden bürgerlichen Anhang vollends zu verschrecken.
Gegenaktionen finden statt
Die angemeldeten Protestveranstaltungen gegen Legida sind vom Verbot nicht umfasst und werden stattfinden:
- 16 Uhr, Nikolaikirchhof: Kundgebung des Vereins Erich-Zeigner-Haus
- 17 Uhr, Nikolaikirche: Friedensgebet, danach (ca. 18 Uhr) Demonstration um den Innenstadtring
- 17 Uhr, vor dem Augusteum (Augustusplatz): Kundgebung des StudentInnenrates
- 18 Uhr, Augustusplatz (Gewandhausseite): Kundgebung der Partei DIE PARTEI
- 18 Uhr, Grimmaischer Steinweg (zwischen Radisson und Hauptpost): Kundgebung der Grünen
AntifaschistInnen und AntirassistInnen sind aufgerufen, sich bereitzuhalten und auf kurzfristige Ankündigungen zu achten.
Text zugesandt von: anonym.