12. Januar: Was geht gegen „Legida“?

 

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Stand: 12. Januar 2015

Am 12. Januar soll in Leipzig der erste „Legida“-Marsch nach Vorbild der rassistischen Pegida-Aktionen („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) in Dresden stattfinden.

Alles Wichtige findet ihr auch auf einer detaillierten Karte.

Rahmendaten

 

Offiziell soll es sich um einen „ersten Spaziergang“ handeln. Derzeit liegen weitere Anmeldungen für „Legida“-Märsche an den vier nachfolgenden Montagen vor.

Im Zweifel könnte das vom Verlauf des 12. Januar abhängig sein.

So soll es bei „Legida“ laufen:

 

  • Zeitfenster: 18.30 bis 20.30 Uhr. Der Marsch soll sich ab 19 Uhr in Bewegung setzen.
  • Treffpunkt/Route: Auftaktkundgebung an der Red-Bull-Arena (Parkplatz an der Friedrich-Ebert-Straße) über Wettiner Straße, Waldstraße, Gustav-Adolf-Straße, Leibnitzstraße, Jahnallee (stadtauswärts), Waldplatz, Waldstraße, Wettiner Straße. Zurück am Ausgangspunkt findet die Abschlusskundgebung statt.
  • Zulauf: Angemeldet waren zunächst 3000 Personen, was nach wie vor als realistisch gilt. Mittlerweile erwartet „Legida“ 6000 Teilnehmende.

Die Macher

 

Mindestens Rösler administriert den „Legida“-Account bei Facebook.

Wer steht hinter „Legida“?

 

Als Kopf geriert sich Jörg Hoyer, ein Dresdner Militariagutachter. Er fungiert als Pressesprecher und ist mutmaßlich Autor des extrem rechten „Legida“-Positionspapiers.

Dass hinter ihm, abgesehen vom o.g. Versammlungsleiter Rösler (Leutzsch), eine ganze Organisation stünde, behauptet bislang nur er selbst. Zwischenzeitlich haben der vormalige Anmelder Marco Prager (Lößnig) sowie die AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider und Felix Koschkar von einer weiteren Unterstützung Abstand genommen. Ob die Distanzierungen glaubwürdig sind, wird sich zeigen.

Über Marco Prager liefen Kontakte zum HoGeSa-Führungszirkel. Silvio Rösler, der die Domain der „Legida“-Website registriert hat, ist bekannt mit dem Neonazi Thomas Gerlach. Hoyer wiederum hat mit Johannes Lohmeyer (Ex-FDP-Chef in Dresden, Leiter des Tourismusverbandes, Hoteleigentümer) einen laut Sächsischer Zeitung gewichtigen Fürsprecher der „Pegida“-Bewegung zum Freund. Lohmeyer dagegen dementiert eine Unterstützung.

Apropos „Pegida“: Dort ergriff am 22. Dezember 2014 und erneut am 5. Januar 2015 mit Stephane Simon ein einschlägiger Redner aus Leipzig das Wort.

Gegenaktionen

 

Nicht vergessen, dass derweil die „Pegida“-Märsche in Dresden fortgesetzt werden. Auch dort gibt es Gegenaktivitäten, die Unterstützung verdienen!

Das wird passieren:

 

Es wird informative Veranstaltungen im Vorfeld geben und am 12. Januar gleich mehrere Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen gegen den Legida-Marsch, die durch ganz unterschiedliche Spektren organisiert werden.

Protest ist nicht irgendwo, sondern in Sicht- und Hörweite nötig. Es wird am 12. Januar aber nicht darum gehen, sich als Feigenblatt für die Stadt Leipzig herzugeben. Auch das Symbol, „nicht Dresden“ zu sein, genügt nicht.

 

▶ Im Vorfeld

 

Bereits angekündigt wurden folgende Veranstaltungen im Vorfeld:

 

  • Freitag, 9. Januar, 13 bis 17 Uhr, Uni (Hauptcampus/Innenhof): Aktionstraining

 

Beachtet für weitere Ankündigungen auch Flyer sowie: Refugees Welcome, „Rassismus tötet!“ Leipzig, Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, No Legida bei Facebook und natürlich leipzig.antifa.de

 

 

 

Die VeranstalterInnen dieser Demonstration bitten darum, auf das Mitführen von Symbolen (z.B. auf Fahnen und Transparenten) von Parteien (und ihren Jugendorganisationen), von Nationalstaaten und von Organisationen mit menschenfeindlichen und reaktionären Inhalten zu verzichten.

▶ Demonstrationen am 12. Januar

 

Für alle, die „Legida“ etwas entgegensetzen wollen, gibt es am 12. Januar einen wichtigen ersten Anlaufpunkt:

  • Antifaschistische und antirassistische Demonstration

    Treffpunkt: 16 Uhr (pünktlich!), Markt

 

Allein im Hinblick auf das Zeitfenster ist es empfehlenswert, sich dieser Veranstaltung anzuschließen. Mehr Informationen hierzu bieten das Bündnis „Refugees Welcome“ und die Kampagne „Rassismus tötet!“ Leipzig. Einen Gesamtüberblick zu allen bisher angemeldeten Versammlungen hat die Stadt Leipzig veröffentlicht. Dort sind auch die jeweiligen Routen vermerkt. Die Angaben sind nicht abschließend und können sich noch ändern. Das Wichtigste in Kürze:

 

  • Studierende treffen sich 15.30 Uhr an der Uni (Hauptcampus/Innenhof) und laufen ab 16 Uhr gemeinsam Richtung Westplatz. Dort beginnt ab 17 Uhr eine weitere Demonstration. (Wer es nicht 16 Uhr zur Demo ab Marktplatz schafft, kommt einfach direkt dorthin.)
  • Das offiziöse Bündnis „Leipzig. Courage zeigen“ trifft sich zwischen 17.30 und 21 Uhr zu einer Kundgebung am Waldplatz.
  • Das von Gewerkschaften und Kirchen getragene Bündnis „Willkommen in Leipzig“ trifft sich 17.45 Uhr am Nikolaikirchhof und läuft zur o.g. Kundgebung am Waldplatz.
  • Das zivilgesellschaftliche „Bündnis 8. Mai“ startet um 18 Uhr mit einer Demonstration am Lindenauer Markt und läuft zur o.g. Kundgebung am Waldplatz.

 

Informiert euch rechtzeitig und bedenkt, dass kurzfristige Änderungen möglich sind. Um die Auswahl aus den zahlreichen Gegenveranstaltungen zu erleichtern, folgen nun Auszüge bislang veröffentlichter Protestaufrufe. Sie beziehen sich auf die genannten Gegenveranstaltungen – und mögliche weitere Aktionen zivilen Ungehorsams.

 

▶ Bündnisse und Aufrufe rund um den 12. Januar

 

Aufruf: Refugees Welcome – Gegen jeden Rassismus!

  • Auszug: „Wir gehen nicht auf die Straße um das Image der Stadt zu retten, sondern um deutschnationale und rassistische Räume zu verunmöglichen und Rassist*innen in ihre Schranken zu weisen. Wir treten ein für eine Welt ohne Grenzen und gegen jeden Rassismus, egal wie er daher kommt.“

 

Aufruf des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“: Für ein solidarisches Zusammenleben, gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit
(auch als PDF)

  • Auszug: „Leipzig möchte gern eine weltoffene Stadt sein. Der Weg dahin ist noch weit. Auch in Leipzig gibt es Rassismus und Vorurteile. Aber wir alle können am 12. Januar – und nicht nur dann – viel dafür tun, dass sich der Hass und Vorurteile nicht ausbreiten. Lasst uns gemeinsam zeigen, dass wir solidarisch mit Geflüchteten sind und für ein solidarisches Zusammenleben eintreten. Rassismus und Vorurteile haben keinen Platz.“

 

Aufruf: Leipzig für Alle!
(deutsch/englisch, nur PDF)

  • Auszug: „Um allen Rassist*innen, Nazis, und Leuten die sich Legida anschließen, zu zeigen, wofür wir stehen und um alle Geflüchteten willkommen zu heißen, wird es am 12.01. verschiedene Aktionen geben. Wir wollen entschlossen und lautstark auf die Straße gehen und durch unsere Anwesenheit den Aufmarsch von Legida blockieren. So machen wir die Verbreitung von menschenverachtenden Positionen gemeinsam unmöglich.“

 

Aufruf der Gruppe Prisma: Legida – Läuft nicht!

  • Auszug: „Wir wollen am 12.01.15 nicht nur gegen LEGIDA demonstrieren, sondern sie blockieren. Kommt alle zu den Demonstrationen und lasst uns LEGIDA gemeinsam blockieren, umzingeln, einschließen und ihnen deutlich machen, dass sie an dem Montag danach gar nicht erst wieder kommen müssen!“

 

Aufruf: Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt
(Liste der ErstunterzeichnerInnen)

  • Auszug: „Wir treten ein für das Grundrecht auf Asyl, für eine menschenwürdige Aufnahme von Flüchtlingen, für eine Willkommenskultur für Einwanderer, für religiöse und weltanschauliche Vielfalt, für die Achtung unterschiedlicher Lebensentwürfe, für eine demokratische Streitkultur, für Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger an der gesellschaftlichen Entwicklung.“

 

▶ Sonstiges

 

Die Accounts „No Legida“ bei Twitter und Facebook sowie eine dort angekündigte Veranstaltung mit bereits tausendfachen Zusagen („Leipzig stellt sich quer. Für Weltoffenheit und Toleranz, gegen Islamophobie und Rassismus“) gehören bisher zu keinem der oben genannten Bündnisse.

Logistik, Live-Infos & Hilfe

Planung ist das halbe Leben

▶ Anreise

 

Wer von außerhalb kommt, ist dennoch herzlich eingeladen, vorbeizuschauen und die Protestaktionen gegen „Legida“ zu unterstützen:

 

▶ Updates am Tag (die gute alte Infostruktur)

 

Wer sich den Gegenveranstaltungen anschließen will, kann sich im Verlauf des 12. Januar auf verschiedenen Wegen über den aktuellen Stand live informieren. Es wird, ganz klassisch, ein Infotelefon geben, erreichbar unter:

0151 / 64 57 21 06

Das sind die Alternativen:

 

  • Radio Blau bringt von 18 bis 20 Uhr, gegebenenfalls auch länger, eine Sondersendung. Zu empfangen über UKW-Frequenz 99,2 MHz (alternativ 89,2 oder 94,4 MHz) sowie im Stream. (Tipp: Auch viele Handys können UKW empfangen!)

 

Hinweis zu Twitter: Erfahrungsgemäß wird im Umfeld von Versammlungen versucht, Falschinformationen zu verbreiten. Überlegt daher bitte genau, welchen Kanälen ihr vertraut, und bleibt skeptisch bei Gerüchten. Manchmal kommt es auch zu Missverständnissen, wenn ältere Beiträge retweetet werden, die andere glauben lassen, sie wären sie aktuell. Hier helfen zusätzliche Uhrzeitangaben.

 

Hinweis zu Handys: Das nächste „Handygate“ kommt bestimmt. Informiert euch daher über den verantwortungsvollen Gebrauch von Mobiltelefonen: Jede Kommunikationsverbindung kann eine Datenspur für die Falschen hinterlassen. Das gilt auch für das unbedachte Anfertigen von Fotos und Videos. Sie können später euch und anderen schaden.

▶ Antirepression & Demosanis

 

Am Nachmittag und Abend des 12. Januar wird der Ermittlungsausschuss (EA) erreichbar sein:

0341 / 211 93 13

Die Regeln sind ganz einfach:

 

  • Notiert euch diese Nummer. Der EA hilft euch, wenn ihr Stress mit der Polizei bekommt, also beispielsweise in Gewahrsam genommen werdet. Ruft den EA an, wenn ihr selbst betroffen oder ZeugInnen seid. Informiert den EA auch dann, wenn ihr wieder aus dem Gewahrsam entlassen werdet.
  • Jede Befragung durch die Polizei ist eine Vernehmung. Gegenüber der Polizei müsst ihr nur Angaben zur Person machen, also das, was auf eurem Personalausweis steht. Um euch und andere nicht unnötig zu belasten, solltet ihr konsequent jede Aussage verweigern – das ist euer Recht!
  • Für Probleme bei der Demonstration sind die OrdnerInnen eure AnsprechpartnerInnen, nicht die Polizei.

 

Mehr Tipps fürs repressionsarme und erfolgreiche Aktionen findet ihr in der zeitlosen Broschüre “Was tun wenn’s brennt” sowie den Readern für Bezugsgruppen und zum Orientieren und Bewegen bei Aktionen.

 

Solltet ihr medizinische Hilfe benötigen, erreicht ihr die Demosanis unter:

0176 / 94 91 64 12

Hintergründe

Zum Weiterlesen:

 

Pressespiegel

 

…und was leipzig.antifa.de dazu bringt:

 

 

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Medienberichte zum Thema (chronologisch):

 

  • LVZ, 10.12.2014: Protest gegen Pegida-Bewegung: „Es muss ein Ruck durchs Land gehen“ – Anti-Islam-Demo im Januar in Leipzig (Druckfassung)
  • LVZ, 24.12.2014: Ex-Thomaspfarrer ruft zu Sternmarsch auf (Druckfassung)
  • Kreuzer, Nr. 1/2015: Ihr seid ja keine Nazis, aber… Nach den Pegida-Demonstrationen in Dresden rufen nun auch in Leipzig Patrioten zum Marsch (Druckfassung)
  • LVZ, 07.01.2015: Dresdner übernimmt Führungsrolle bei Legida (Druckfassung)
  • LVZ, 07.01.2015: Fußballclubs, Künstler, Kirchen: Das Protestbündnis wird immer größer (Druckfassung)
  • LVZ, 08.01.2015: Licht aus, Fenster auf, Musik an (Druckausgabe)
  • LVZ, 09.01.2015: Flüchtlingshilfe und Botschaft der Rektoren (Druckausgabe)
  • LVZ, 09.01.2015: Legida-Demo: Polizei rechnet mit Blockaden (Druckausgabe)
  • LVZ, 10.01.2015: “Politik hat sich von Menschen entfremdet” – Interview mit dem Leipziger Sozialwissenschaftler Strube (Druckausgabe)
  • LVZ, 10.01.2015: 0,48 Prozent Muslime in Sachsen – Fakten und Zahlen zum Islam und zur Migration (Druckausgabe)
  • LVZ, 10.01.2015: Polizei will Störungen beseitigen (Druckausgabe)
  • LVZ, 10.01.2015: Ex-Bürgerrechtler sind gegen Abschottung (Druckausgabe)
  • LVZ, 10.01.2015: Völkerschlachtdenkmal bleibt Montag dunkel (Druckausgabe)
  • LVZ, 10.01.2015: Reformierte machen auch Friedensgebet (Druckausgabe)
  • LVZ, 10.01.2015: Berufsakademie tritt für weltoffene Stadt ein (Druckausgabe)
  • LVZ, 10.01.2015: Verkehr – im Demo-Gebiet rollt fast nichts mehr (Druckausgabe)
  • LVZ, 10.01.2015: Protest-Vorbereitung: Studenten halten Vorlesung zu Sitzblockaden (Druckausgabe)
  • LVZ, 10.01.2015: Islam-Gegner wollen bis 9. Februar an jedem Montag demonstrieren – Weitere Aufrufe zu Gegenaktionen (Druckausgabe)
  • L-IZ, 11.01.2015: Interview mit Marcel Nowicki von der Facebook-Gruppe „No Legida“: Indiskutable Menschenbilder Teil 1 und Teil 2
  • LVZ, 12.01.2015: 35000 bei Demo für weltoffenes Dresden, heute erste Legida-Aktion in Leipzig (Druckfassung)
  • LVZ, 12.01.2015: Gegner melden sieben Demonstrationen und Kundgebungen an (Druckfassung)
  • LVZ, 12.01.2015: Flüchtlingsrat baut auf Leipzigs Bürgerschaft (Druckfassung)
  • LVZ, 12.01.2015: Karikaturen des Propheten sind verboten (Druckfassung)
  • LVZ, 12.01.2015: Sperrmüll-Flyer sind Fälschungen (Druckfassung)
  • LVZ, 12.01.2015: FDP distanziert sich von Organisator (Druckfassung)