Einsicht oder Taktik?
AfDler nehmen Abstand von „Legida“
Der „Legida“-Ideologe Jörg Hoyer
In genau einer Woche will „Legida“ in Leipzig erstmals gegen die angebliche „Islamisierung des Abendlandes“ auf die Straße gehen. Das Positionspapier der Organisatoren ist tiefbraun gefärbt und lässt einen rassistischen Aufmarsch erwarten. Als mutmaßlicher Autor des Traktats gilt Jörg Hoyer.
Körperverletzung im Amt:
zwei Beschuldigte wegen Chemikalien-Einsatz
Gegen zwei BeamtInnen der sächsischen Bereitschaftspolizei, die im Februar 2014 eine Chemikalie aus einem Hochdrucklöscher auf Teilnehmende einer antirassistischen Kundgebung in Leipzig-Schönefeld gesprüht haben sollen, wird wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt ermittelt.
Jetzt also doch:
„Kontrollbereich“ in Leipzig
Das Sächsische Innenministerium hat auf Wunsch der Polizeidirektion Leipzig einen so genannten Kontrollbereich im Stadtgebiet eingerichtet. Dem Polizeigesetz des Freistaates zufolge sind in diesem Gebiet anlasslose Kontrollen erlaubt.
„Kriegsschuldkult“: Legida spricht braunen Klartext
Asyl und Integration nur in „sehr wenigen Ausnahmefällen“, zurück zur „nationalen Kultur“: Die selbsternannten Retter des Abendlandes wollen nicht rassistisch sein. Dummerweise fallen ihnen hauptsächlich Parolen der extremen Rechten ein.
Woraus „Legida“ wurde:
Rassistischer Protest gegen Moscheebau in Leipzig
Im Januar erscheint eine neue Broschüre in der Reihe „Leipziger Zustände“, zusammengestellt vom Dokumentations-Projekt chronik.LE. Einen Text aus dem neuen Heft gibt es vorab bei leipzig.antifa.de: Der Artikel ist eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den so genannten Argumenten jenes rassistischen Protests, der sich ab Herbst 2013 – unter anderem mit Unterstützung der NPD – gegen einen geplanten Moscheebau im Leipziger Stadtteil Gohlis formiert hatte.
Das Weihnachten der Anderen
Es ist nicht nur Weihnachten:
▶ Weniger bedeutsam als die Geburt Jesu’, jedoch durch Wissenschaft nicht zu bestreiten ist ein anderes Jubiläum: Vor einem Jahr ging leipzig.antifa.de an den Start. Allen Leser_innen sei aus diesem Anlass für das Interesse gedankt.
Stephane Simon:
Leipziger Redner bei Pegida-Kundgebung
Mit nach Polizeiangaben 17.500 Personen ist der Zustrom zu Pegida gestern Abend in Dresden abermals gewachsen. Die Veranstalter sprachen gar von „weit über 20.000“ Teilnehmenden. Zur bereits zehnten Veranstaltung in Folge stand das Absingen von Weihnachtsliedern auf dem Programm der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Sie hatten sich auf dem Theaterplatz getroffen.
„Legida“ will schnell durchs Waldstraßenviertel
Neue Details zur rassistischen „Legida“-Demonstration am 12. Januar in Leipzig: Der geplante Aufmarsch soll um 18.30 Uhr am Sportforum (RB Arena) beginnen und auf einer kurzen Route durchs Waldstraßenviertel zurück zum Ausgangspunkt führen. Für die vergleichsweise kurze Route sind nur anderthalb Stunden vorgesehen.
Kiezkontrollen wegen Navi-Klau?
Die Polizei begründet ihre zahlreichen Kontrollen im Leipziger Süden vor allem mit dem Diebstahl von Autos und Navigationsgeräten. Das ergibt sich aus einer Landtagsanfrage der linken Abgeordneten Juliane Nagel. Laut Antwort des Innenministeriums würden Straßenzüge bevorzugt kontrolliert, die „von erheblicher Bedeutung für die grenzüberschreitende Kriminalität“ seien. Das Sächsische Polizeigesetz sieht an derart ausgewiesenen Straßen besondere Kontrollbefugnisse vor, darunter verdachtslose Identitätsfeststellungen.