Szenen aus dem Film „Fight Club“, der „Spirit of 1956 Hungary“, die Forderung nach „More Fascism“: Wer das Pirnaer „Haus Montag“ bei Facebook besucht, landet auf den ersten Blick bei einem „sozialen regionalen Netzwerk für Identität und Kultur“. Auf den zweiten Blick folgt die Selbstbeschreibung, man sei „eine Squadra, ein Trupp“. Die historischen squadristi waren Mussolinis Schwarzhemden. Erst auf den dritten Blick wird klar: Das „Haus Montag“ ist in Wirklichkeit die Fassade für eine Geschäftsstelle des NPD-Verbandes im Landkreis Sächsischen Schweiz–Osterzgebirge sowie ein Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Johannes Müller.
Fermati Popolo oder: Wie gegen Rassismus kämpfen?
Ein Beitrag des Antifa-Komitee Leipzig
Als Anfang Februar 2014 eine „Bürgerinitiative“ mit 80 Anhänger_innen im Leipziger Stadtteil Schönefeld gegen eine provisorische Unterkunft von Asylsuchenden protestierte, stand ihr auf der Seite einer antirassistischen Kundgebung das Zehnfache gegenüber. Längst war klar, dass es sich bei der „Bürgerinitiative“ um eine Filiale der NPD handelt, die hinterher die wirre Ansicht vertrat, hiermit die „erste Bürgerbewegung seit der Wiedervereinigung“ initiiert zu haben.
Drei Fragen zur Connewitzer Geheim-Kamera
In der Simildenstraße in Leipzig-Connewitz wurde eine versteckte Videokamera gefunden. Was steckt dahinter?
„Polskaweb“-Betreiber Herbert Porsch wegen Volksverhetzung vor Gericht
Seit Jahren verbreitet die “Nachrichten”-Webseite polskaweb.eu Verschwörungsideologien und antisemitische Hetze. Für zwei Artikel aus dem Jahr 2011 – “Welt Sensation: Holocaust Ikone Anne Frank überlebte” und “Anne Frank war keine Jüdin” – musste sich der Seitenbetreiber und Chefredakteur Herbert Erwin Porsch nun wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener vor Leipziger Gerichten verantworten.
Karl-Heinz Dellwo: „Auf uns hatten sie nie Zugriff“
Bei einer Veranstaltung am Rande der Leipziger Buchmesse über den Fall Lothar König hätte beinahe die ehemalige Leiterin des Brandenburger „Verfassungsschutzes“, Winfriede Schreiber, auf dem Podium gesessen. Markus Mohr intervenierte mit einem Offenen Brief und kritisierte darin den Veranstalter, den Hamburger Laika-Verlag.
Videoüberwachung in Connewitz aufgeflogen
Zwangsräumung mal andersrum: In der Leipziger Simildenstraße gab es einen versteckten Überwachungsposten. Nachfolgend wird der Artikel dokumentiert, der hierzu auf Indymedia linksunten erschienen ist.
Chemikalien-Einsatz gegen Linke: Aufklärung vertagt
Keine Aufklärung des Chemikalien-Einsatzes der Polizei gegen Antirassist_innen Anfang Feburar in Leipzig brachte die heutige Sitzung des Innenausschusses im Landtag. Hier stand das Thema zwar auf der Tagesordnung. Doch Innenminister Markus Ulbig (CDU) gab keine Stellungnahme zur Sache ab. Grund sei ein “laufendes Verfahren”: Wegen des umstrittenen Einsatzes wurde mindestens eine Strafanzeige gegen Polizeibeamt_innen gestellt, die Staatsanwaltschaft ermittelt nun.
Polizei hat Connewitz auf dem (Bild-) Schirm
Seit etlichen Jahren wird zur Bekämpfung von Kriminalität auf die Überwachung öffentlicher und kommerzieller Räume gesetzt. Bereits 1996 war Leipzig Ausgangspunkt eines großangelegten polizeilichen Pilotprojekts zur Einführung der stationären und dauerhaften Videoüberwachung großer Plätze. Etwa 30 Städte in der BRD taten es der Messestadt gleich, auch wenn der Nachweis bis heute aussteht, dass dadurch Kriminalität messbar gesenkt oder in nennenswertem Maß aufgeklärt werden könnte.
Kein Bock auf Hinterland?
Ein Text wie „Wo wart ihr in Bautzen“ war schon längst überfällig. Nicht zum ersten Mal glänzte die Antifaszene aus Leipzig mit Abwesenheit in der sächsischen Provinz. Wenn nicht gerade sogenannte Feuerwehreinsätze nach besonders brutalen Übergriffen rufen oder ungestörte Fackelmärsche a la Schneeberg die hiesigen Antifaschist_innen aufschrecken, dann ist die Bereitschaft zu einem Ausflug ins Hinterland schon seit Jahren gering bis nicht vorhanden.
Leipziger NPD zur Kommunalwahl: jünger, gewalttätiger und hafterfahrener
Am 17. Januar 2014 trafen sich die Mitglieder des Leipziger NPD-Kreisverbandes im “Nationalen Zentrum” in der Odermannstraße 8, um 19 Kandidat_innen für die Stadtratswahl am 25. Mai 2014 zu wählen. Nach einem kaum wahrnehmbaren Bundestagswahlkampf schwor man sich in der Leipziger NPD, die nach Selbsterkenntnis bisher nur ein “Schattendasein” führe, darauf ein, im Wahljahr 2014 endlich wieder “in der Öffentlichkeit deutlich wahrnehmbar zu sein”. Thematisch wolle man sich im Wahlkampf primär auf die Punkte “Asylanten-Flut”, “Kriminalitätsexplosion” und einen geplanten “Moscheebau in Gohlis” einschießen. In der Tat führt die NPD dahingehend schon längst Wahlkampf.