Schon seit den frühen 90er Jahren gilt Connewitz als Stadtteil der radikalen Linken in Leipzig. Hausbesetzungen, Häuserkämpfe gegen Nazis und das staatliche Gewaltmonopol, militante Aktionen gegen Repression und Überwachung, der Versuch alternative Lebensentwürfe im städtischen Alltag zu verankern und eine Vielzahl linker, punkiger, kultureller und autonomer Projekte prägen bis heute das Bild der Straßen rund um das Connewitzer Kreuz.
Am vergangenen Freitag gab es gute PR für den Stadtteil im Süden Leipzigs. In der Episode “Wem gehört die Stadt” der ZDF-Krimiserie “SOKO Leipzig” ging es um Connewitz, besetzte Häuser, Entführung von Politikern und knallharte Linke. Ein Vergleich eines Krimis mit der Realität.
Achtung: Wer sich das “Meisterwerk” noch ansehen möchte, sollte hier nicht weiterlesen.
In der Folge geht es u.a. um Korruption im Leipziger Immobilienmarkt und dem Leipziger Rathaus. Dies hat sogar ganz reale Hintergründe: Vergangenes Jahr endete ein Prozess um die so genannten “herrenlosen Häuser”. Wie der mdr berichtete, war es in Leipzig war es jahrelang Praxis, für brachliegende Grundstücke und Häuser gesetzliche Vertreter zu bestellen. Dabei wurde versäumt, nach rechtmäßigen Erben der Immobilien zu suchen – obwohl diese leicht zu ermitteln gewesen wären oder gar bekannt waren. Diese gesetzlichen Vertreter veräußerten mehr als 400 Immobilien, teils unter Wert. Die Erlöse flossen auf städtischen Konten.
Oberbürgermeister Burkhard Jung behauptete: “Es hat im Umgang mit den sogenannten herrenlosen Grundstücken in Leipzig keine Korruption gegeben. Die angeblichen Seilschaften hat es nicht gegeben und gibt es nicht.”
Nicht? Im letzten Jahr wurde öffentlich, dass die Immobilienfirma Hildebrand & Jürgens zum größten Spender der SPD, des Oberbürgermeister und seines Wahlkampfes gehören. Im Jahr 2012 spendete Hildebrand & Jürgens 19.500 Euro – und war damit nicht die einzige Immobilienfirma, die die SPD und Jung mit Geld “unterstützte”. Einen guten Text zu Wohnraum und Immobilienmarkt gab es übrigens von der IG Rotes Viertel Connewitz. Militante nahmen sich der Verbindung von Oberbürgermeister und Immobilienbranche dieses Jahr ebenfalls an.
Die im SOKO-Streifen behauptete Gefährlichkeit Connewitz’ ist Fiktion, Oberbürgermeister Burkhard Jung wohnt selbst im Stadtteil, Hildebrand & Jürgens sitzt am Connewitzer Kreuz. Die Stadt zahlt hier aus der eigenen Kasse einen Polizeiposten, der auch die Interessen der Immobilienbranche durchsetzt. Eine Randnotiz ist da nur noch das rassistische Agieren von Wolfgang Kaiser und das Desinteresse der Stadt Leipzig.
“Die benehmen sich wie die Axt im Wald und die Politik schaut nur zu”
Die SOKO-Episode handelt von der Entführung des korrupten “Baudirektors” durch ein linkes “Trio”, zwei Männer und eine Frau. Ein billiger NSU-Vergleich? Nein, denn hier überlebt die Frau nicht. Nach der Entführungsszene sehen wir die SOKO-Bullen auf einen verletzten Kollegen im Revier treffen, Schuld sind die BesetzterInnen in Connewitz, die sich bei Räumungen wehren. In der Realität gab es tatsächlich einen verletzten Cop in Connewitz – der Täter war jedoch ein eigener Kollege. Als nächstes kommt der Sohn eines SOKO-Bullen ins Spiel, der auch irgendwie mit den Hausbesetzern zu tun hat. Natürlich müssen die Häuser in Connewitz gerazzt werden. Papa-Bulle will seinen Sohn noch davor bewahren, vom SEK verkloppt zu werden, obwohl, vielleicht braucht er das auch mal. Fun-Fact: Selbst verkloppt wurde das Leipziger SEK einmal in einem Hamburger Bordell, es gab wohl Unstimmigkeiten über den Preis – und das war nicht die erste Dienstreise sächsischer Polizisten, die in einem Puff in Hamburg endete.
Am Ende ermittelt der eine SOKO-Bulle auf eigene Faust, um seinen Sohn aus der Nummer heraus zu bekommen, wobei die KollegInnen ziemlich deutlich machen, dass es sich doch um Familie handelt und alle zusammen an einem Strang ziehen. Daher haben auch im realen Sachsen Verfahren gegen Cops gewöhnlich keine Chance.
Das Ende des Krimis: Der Baudezernent stirbt an seinen Herzproblemen, der SOKO-Bulle wird bei seinem Alleingang nicht kalt gemacht, sondern nur in einem brennenden Raum zurück gelassen, dafür aber erschießt der “Anführer” des Trios seine Genossin, weil die nicht abtauchen will und mit dem Tod des Entführten nicht umgehen kann. So sind sie, die Linken, einen Menschen entführen und sterben lassen, keine Bullen abknallen können, aber dafür die eigenen Leute, und all dies im Zusammenhang mit diesem Connewitz und den Hausbesetzern.
Eigentlich eine gute Werbung für den Stadtteil, nur irgendwie reicht das noch nicht, um steigende Mieten und weitere Aufwertung vom Stadtteil fern zu halten. Liebes Connewitz, wenn im nächsten Krimi mehr echte Bezüge zu finden sein sollen, musst du in der wirklichen Welt noch viel unternehmen.
Dank für die SOKO-Folge und die großartige PR gilt dem “Frau Krause”-Haus und dem Eigentümer des leerstehenden Hauses gegenüber in der Simildenstraße, immerhin spielten dort die Szenen aus den besetzten Häusern. Der Eigentümer des leerstehenden Hauses ist schon eine coole Sau, erst stellt er sein Objekt der sächsischen Polizei für verdeckte Observationsmaßnahmen in einem §129-Verfahren zur Verfügung, und dann der Serie SOKO Leipzig, in der wieder verdeckte Observationsmaßnahmen vorkommen, nur dieses Mal auf das Haus gerichtet und nicht aus diesem heraus. Fragt sich eigentlich nur, warum das Filmteam im Gegensatz zur sächsischen Polizei ihre Kameras und Ausrüstung behalten durfte.
Text zugesandt von: anonym
In den letzten Wochen gab es eine Vielzahl an Naziaufmärschen in Leipzig, die mehr oder weniger mit erfolgreichem antifaschistischem Widerstand konfrontiert wurden. Dieser Text will eine Zusammenfassung bieten, aber auch Lust auf mehr in den nächsten Wochen machen. Die nächste Gelegenheit bietet sich am 18. November gegen die AfD vor dem Bundesverwaltungsgericht, jeden Montag gegen Legida auch im Jahr 2016 und natürlich am 12. Dezember gegen drei Naziaufmärsche in Connewitz.
Vor einigen Wochen erkannte NO LEGIDA an der Spitze des rassistischen Aufzugs einen altbekannten Neonazi: Reinhard Allan Rade, geboren 1964 in Innsbruck, internationaler Waffenhändler, ehemaliger “Republikaner”-Funktionär, Immobilienbesitzer, Bauunternehmer und Wehrsportgruppen-Veteran – und offenbar gut bekannt mit der “Legida”-Führungsriege. Ein Video zeigt ihn am 14. September ab Minute 21:20 zusammen mit “Legida”-Chef Markus Johnke und Schatzmeister Arndt Hohnstädter in einer lebhaften Diskussion mit Polizeibeamten, kurz bevor Teilnehmer des blockierten Aufmarschs Flaschen und Feuerwerkskörper warfen.
Ein Beitrag des Antifa-Komitee Leipzig
Die PEGIDA-Bewegung ging von Anbeginn einher mit Aufschwung und Politisierung des „Hooliganismus“. Besonders handgreiflich ist das in Leipzig zu sehen.
„Schiebt sie weg, los!“ Dieses Kommando setzte den zweiten extrem rechten LEGIDA-Aufmarsch am 21. Januar 2015 in Bewegung. Die teils vollvermummte Spitze des 5.000 Personen starken Pulks verstand sofort und attackierte mehrere JournalistInnen. Das würde sich an diesem Abend in Leipzig noch mehrfach wiederholen, begleitet von „Ahu!“-Rufen und Beamten, die nicht eingreifen. Die Polizei, mit sagenhaften 44 Hundertschaften angerückt, sprach hinterher von einem „weitgehend friedlichen Verlauf“ und davon, keine Angriffe bemerkt zu haben. Sachsens Innenministerium will später doch rund 120 Fußballanhänger ausgemacht haben, inklusive 20 „Kategorie C“-Fans. In einer internen Lageanalyse der Polizeidirektion Leipzig wurde dagegen vermerkt, dass sich dem rechten Aufzug „mindestens 1000 gewaltbereite Personen“ angeschlossen hatten, darunter bemerkenswert viele Hooligans.
Neonazi zieht ein Messer, Polizei lässt ihn laufen: Was nach dem Attentat in Köln unmöglich scheint, ist in Leipzig passiert. Auch hier ist der Täter seit Jahrzehnten in der rechten Szene aktiv.
Bei dem Pegida-Anhänger, der am Abend des 19. Oktober 2015 am Leipziger Hauptbahnhof GegendemonstrantInnen mit einem Messer bedrohte, handelt es sich um den Leipziger Neonazi Kevin Dehn. Das ergeben Antifa-Recherchen. Dehn war zuvor mit einem von Legida organisierten Reisebus zum Pegida-“Geburtstag” nach Dresden gefahren. Vor der Abfahrt hatte sich die Reisegruppe, zu der auch der Leipziger NPD-Kreisvorsitzende Enrico Böhm, seine Partnerin Annemarie Kunze sowie der Legida-Ordnerchef Marco Prager gehörten, im Leipziger Hauptbahnhof gesammelt. Nach der Rückfahrt warteten etwa 15 Neonazis aus dieser Gruppe vor dem östlichen Haupteingang.
Am 6. Oktober wurde abermals der sächsische Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath in Leipzig auf ein Podium geladen. Dieses Mal fand die Veranstaltung auch wie geplant bis zum Ende statt.
Zwei frühere Veranstaltungen am 4. Dezember 2012 und am 6. Dezember 2013 waren dagegen verhindert worden. Jedoch wurde schon ein “Regionalforum Extremismus” mit Meyer-Plath am Anfang des Jahres nur noch zur Kenntnis genommen. Was hat sich also in den letzten drei Jahren im Verhältnis der Leipziger Linken zum Verfassungsschutz und seinem aktuellen Präsidenten verändert?
Nach der Selbstenttarnung des NSU, der – durch Inkompetenz, bewusstes Wegsehen und aktive Hilfe staatlicher Behörden – jahrelang unbemerkt mordend und bombend durch das Land ziehen konnte, war der Schock groß, gerade auch innerhalb der antifaschistischen und antirassistischen Szene. Eine Folge war ein von vielen als zu stark empfundenes Schweigen, gerade antifaschistische Strukturen schienen lange wort- und reaktionslos den immer neuen Enthüllungen gegenüber zu stehen.
In Sachsen, wo das “Trio” untertauchte, aber nicht mordete, sondern “nur” Banken überfiel und lebte, war es besonders schwierig, auf die Ereignisse zu reagieren. Für viele schien es lange auszureichen, die Tagespresse zu verfolgen und vielleicht hin und wieder eine Veranstaltung zum Thema zu organisieren. Ansonsten hatte die Stadt Leipzig für viele nichts mit dem NSU zu tun. Als relevante Orte in Sachsen wurden nur Zwickau und Chemnitz gesehen. Das dies nicht ausreichend war, soll nicht unerwähnt bleiben.
Mit den immer weiter bekannt werdenden Verstrickungen von Verfassungsschutz (einschließlich Gordian Meyer-Plath himself) und NSU sollte sich dies ändern. Es bestand somit die Möglichkeit, Akteuren aus dem NSU-Komplex in Leipzig zu begegnen und sie mit ihrem Handeln zu konfrontieren. Genutzt werden derartige Möglichkeiten aber offensichtlich nur in Phasen, in denen Empörung und Aufmerksamkeit vorhanden waren, wie die Ereignisse in Leipzig in diesem Jahr zeigen.
So fanden sich am vergangen Dienstag nicht einmal 50 Menschen bei der Demonstration “Den Verfassungsschutz auflösen – Naziterror und Rassismus bekämpfen!” ein. Gefragt nach den Gründen der schlechten Beteiligung, waren die meisten nicht um die üblichen Ausreden verlegen. Es sei zu spät bekannt gewesen, obwohl bereits fast eine Woche vorher der Termin öffentlich diskutiert und der Aufruf zur Demonstration 4 Tage vorher veröffentlicht sowie auf vielen Wegen verbreitet wurde. Dieses Argument ist besonders unglaubwürdig, wenn bedacht wird, dass die Demonstration der Refugees aus der Messehalle am Donnerstag später und schlechter beworben wurde und sich hier fast 350 Menschen beteiligten.
Die wohl am häufigsten zu hörende Antwort ist jedoch “Es ist zu viel” – zu viele Demonstrationen gegen rassistische Aufmärsche in Sachsen und Leipzig. Generell seien alle nur noch überfordert und frustriert aufgrund der mangelnden “Erfolge”. Dabei wäre es nirgendwo leichter gewesen diesen zu erzielen als am Dienstag. Von den nicht einmal 50 Menschen der Demonstration nahm dann lediglich eine geringe Anzahl an der Podiumsveranstaltung teil, und noch weniger beteiligten sich an dem Versuch, Meyer-Plath die Propagandashow zu vermiesen. So konnte er bis zum Ende seinen Kram unter Polizeischutz von sich geben.
Nein, es muss an anderen Gründen liegen, weshalb der sächsische Verfassungsschutzpräsident in dieser Woche lernen konnte, auch in Leipzig seine Propaganda auf einer Podiumsdiskussion verbreiten zu können.
Die Betroffenheit und das schlechte Gewissen der antifaschistischen Szene über ihr Versagen im NSU-Komplex scheinen sich nach vier Jahren zumindest in Leipzig nahezu verflüchtigt zu haben. Hinzu kommt eine Haltung, die nach all den vergangenen Monaten mit Legida und anderen rassistischen Mobilisierungen auf klare Konzepte und Ansagen besteht. Wenn ihnen also nicht gesagt wird, was sie tun oder lassen sollen, findet es nicht statt. Es ist eine schlechte Entwicklung, die sich abzeichnet, verweist sie doch auch innerhalb der linken Szene auf ein zunehmendes autoritäres Gesellschaftsbild und eine immer stärkere Konsumhaltung.
Wenn die antifaschistische Szene in Leipzig etwas aus dem NSU-Komplex gelernt haben sollte, dann dass Helfern des Rechtsterrorismus wie Plath und seinen KollegInnen immer in die Parade gefahren werden muss, egal was gerade anderweitig ansteht oder wie überlastet die eigenen Strukturen sind. Gerade in einer Stadt, in der eine Ausstellung zur Geschichte des Verfassungsschutzes entstanden ist. Das ist das Mindeste.
Text zugesandt von: anonym
Am 10. Oktober 2015 soll in Leipzig die dritte “Imperium Fight Championship” ausgetragen werden. Die zweite Auflage der Veranstaltungsreihe hatte am 4. April in der Ernst-Grube-Halle der Universität Leipzig stattfinden sollen, musste schließlich aber kurzfristig in den Eventpalast – auch als “Pantheon” und “Volkspalast” bekannt – umziehen. Die Universität hatte den Vertrag gekündigt, als sie von den Verstrickungen von Veranstalter, Kampfsportlern und Sponsoren ins neonazistische Milieu erfuhr.
Nun haben sich die rechten Kampfsportler ins Haus Auensee eingemietet, dessen Vermieter Matthias Winkler sich vor Vertragsabschluss ebensowenig über die Veranstalter informiert hatte wie damals die Sportwissenschaftliche Fakultät. Im Gegensatz zur Universität zeigt Winkler jedoch weniger Mut zu einer möglichen Kündigung des Vertrags, was ihn in Zukunft womöglich andere Mieter kosten wird.
Im August wurde bekannt, dass Geflüchtete ein Hostel in Connewitz verlassen müssen, weil der Eigentümer des Hauses, Wolfgang Kaiser, keine “Sozialschmarotzer” in seinem Haus haben wollte.
Mittlerweile ließ auch die Stadt verkünden, dass sie weiterhin Interesse an der Unterbringung in Hostels und auch in dem in Connewitz habe, das Hostel aber eine “Umnutzung im Rahmen eines Bauantragsverfahrens” für eine längere Nutzung ihrer Räume für Geflüchtete beantragen müsse. Von einer Positionitionierung zu den rassistischen Äußerungen des Immobilienbesitzers war jedoch nichts zu lesen.
Wolfgang Kaiser ist indes zufrieden, dass die Geflüchteten sein Haus verlassen haben, und sagt gegenüber der LVZ:
Versuche von AnwohnerInnen, mit Herrn Kaiser bei seinem üblichen Frühstück in der Südbrause über seinen Rassismus und seine Einschätzung des “Brennpunkt Connewitz” ins Gespräch zu kommen, scheiterten daran, dass Herr Kaiser nicht mehr wie üblich im Stadtteil anzutreffen ist. Das ist bedauerlich, denn die MieterInnen seiner Immobilien und die BewohnerInnen des Stadtteils hätten so viel mit ihm über seine Meinung zu ihnen, Connewitz und Geflüchteten zu bereden.
Text zugesandt von: anonym
Am gestrigen Montag versuchte Legida wieder durch Leipzig zu laufen – und scheiterte erneut am Gegenprotest. Mehrere Blockaden verkürzten die Route und sorgten für einen sehr kurzen “Spaziergang”. Dennoch verzeichnete das rassistische Bündnis, wie auch sein Dresdner Vorbild Pegida, gesteigerten Zulauf.
Der Legida-Vorsitzende Markus Johnke hatte gestern zuvor verkündet, dass man abermals damit rechne, die Route nicht laufen zu können. Er rief dazu auf, sich am morgigen Mittwoch wieder um 19 Uhr auf dem Kleinen Willy-Brandt-Platz zu treffen und ohne Reden die “historische 89er-Route” über den Ring zu laufen. Dies sei länger geplant und durchgeklagt worden. Ein Polizeinotstand sei wegen des Mittwochs-Termins ausgeschlossen.
Für AntifaschistInnen ergibt sich so morgen eine weitere Gelegenheit, den RassistInnen und Neonazis die Tour zu vermiesen. Nach der erfolgreichen Blockade am vergangenen Montag und der verkürzten Route gestern bietet der morgige Mittwoch ein weiteres Warm-Up für Samstag, wenn es darum geht, dem Ex-Legida-Chef Silvio Rösler seine Träume zu nehmen.
Hinter der Strategie von Legida als auch von Rösler, der monatliche Aufmärsche plant, steht die Absicht, die Straßen in Leipzig zu erobern und den antifaschistischen Widerstand mit wöchentlichen Aufzügen zu zermürben, um so Dresdner Verhältnisse zu schaffen. Dort kann Pegida ungestört und unter einem geringen Polizeiaufgebot aufmarschieren und hat mittlerweile ein Klima der Angst geschaffen, in dem sich die erklärten “Feinde” von Pegida nicht mehr auf die Straße trauen und der rechte Mob rund um Dresden Asylunterkünften belagert und in Brand setzt.
Dies muss in Leipzig, der Stadt mit dem zweitgrößten Pegida-Ableger, weiterhin konsequent verhindert werden. Es gibt daher keine andere Option als immer wieder den RassistInnen und Neonazis von Legida, Pegida, “Offensive für Deutschland” oder wie auch immer sie sich nennen jeglichen Raum zu nehmen. Wenn sie durch Leipzig marschieren wollen, dann soll ihnen das nur mit unzähligen Hundertschaften ihrer Kameraden bei der Polizei möglich sein.
Ob Mittwoch, Samstag oder Montag: Den RassistInnen keinen Meter!
Text zugesandt von: anonym
